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1. Allgemeines / Vertragsabschluß 1.1 Kaufverträge kommen erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung zustande oder durch schlüssiges Handeln seitens Schreiber Lichtdesign GmbH, Kaufverträge im Rahmen einer Versteigerung wurden durch den Zuschlag mit Schreiber Licht Design GmbH geschlossen. 1.2 Übertragungen von Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag bedürfen der schriftlichen Zustimmung von Schreiber Licht Design GmbH 1.3 Allen Verträgen, die der Kunde über das Internet oder mittels sonstiger Fernkommunikationsmittel mit Schreiber Licht-Design GmbH abschließt, liegen ausschließlich diese AGB zugrunde. Diese erkennt der Kunde mit seiner Bestellung bzw. seiner Gebotsabgabe bei Auktions-Häusern ausdrücklich an. 2. Preise und Zahlungsbedingungen 2.1 Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses. 2.2 Unsere Preise verstehen sich je nach Auszeichnung inklusive oder exklusive. gesetzlicher MwSt., zuzüglich Versandkosten, ohne gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde. 2.3 Alle Bestellungen sind gegen Vorkasse ohne Abzug per Überweisung auf das in der Auftragsbestätigung angegebene Konto zu überweisen. 3. Lieferfrist 3.1 Sämtliche Liefertermine und - angaben sind unverbindlich soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die Waren werden schnellstmöglich geliefert. 3.2 Der Leistungszeitpunkt wird dem Käufer durch Schreiber Licht-Design GmbH mitgeteilt. Sollten sich durch die Auftragserteilung Rückfragen des Versenders ergeben, so sind diese unter Mitwirkung des Auftraggebers vor Zusage des Leistungszeitpunktes abschießend zu klären. 3.3 Die Rücknahme von Lieferungen aufgrund falscher Bestellungen durch Kunden ist grundsätzlich ausgeschlossen. 3.4 Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die der Firma Schreiber Licht-Design GmbH die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, hat sie auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen die Firma Schreiber Licht-Design GmbH, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. 4. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang 4.1 Teillieferungen gelten für Zahlungsverpflichtungen, Gefahrenübergang und Gewährleistungspflichten als selbständige Lieferungen. 4.2 Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen mit der verkehrsüblichen Sorgfalt bestimmen, sofern der Besteller keine ausdrücklichen Weisungen gibt. 4.3 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald der Verkäufer die Sache dem Spediteur, dem Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat. 5. Widerrufsrecht 5.1 Der Kunde hat ein 14 tägiges Rückgaberecht für unbenutzte Ware in der ungeöffneten Originalverpackung (Fernabsatzgesetz). Artikel welche nicht im Lager von Schreiber Licht-Design GmbH vorrätig sind, und gesondert für den jeweiligen Auftrag geordert werden, sind vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Rücksendungen sind vorher schriftlich einzureichen und haben immer frei zu erfolgen, unfreie Sendungen werden nicht angenommen. 5.2 Warenrücksendungen vom Kunden werden nur frei angenommen! Ab einem Bestellwert von 40 EURO werden wir die entstandenen Portokosten zurückerstatten. Warenrücksendungen erfolgen von uns ebenfalls frei Haus sofern ein berechtigter Mangel vorlag. 5.3 Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei: CD's, DVD's, CD-ROM's, Videos und allen anderen Waren, die vom Verbraucher entsiegelt wurden und/oder Gebrauchsspuren aufweisen. Auch bei Waren die nach Kundenspezifikation gefertigt wurden, ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen. 5.4 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Fax 05732/9119278 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Bitte senden Sie die Ware nicht zurück.
Ende der Widerrufsbelehrung 6. Eigentumsvorbehalt 6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z.B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Der Käufer tritt hiermit alle Forderungen aus dem Weiterverkauf der durch diesen Vertrag gekauften Waren an Schreiber Licht-Design GmbH ab, eine Weiterverarbeitung vor vollständig erbrachter Leistung ist dem Käufer untersagt. Bei Zuwiderhandlung wird Schreiber Licht-Design GmbH Hersteller der neuen Sache ohne Übernahme der Gewährleistung. Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache, liegt kein Rücktritt vom Vertrag. 7. Gewährleistung / Haftungsausschluss 7.1 Wir gewährleisten für eine Dauer von 24 Monaten ab Lieferdatum, dass die Liefergegenstände nach dem jeweiligen Stand der Technik frei von Fehlern sind. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. 7.2 Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Dies gilt insbesondere für den Betrieb der Gegenstände mit falscher Stromart oder -spannung sowie Anschluss an ungeeigneten Stromquellen. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden, die aufgrund von Brand, Blitzschlag, Explosion oder netzbedingten Überspannungen, Feuchtigkeit aller Art, falscher oder fehlender Programm-Software und / oder Verarbeitungsdaten zurückzuführen sind, es sei denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind. 7.3 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde Eingriffe und / oder Reparaturen an Geräten ohne ausdrückliche, schriftliche Bestätigung von Schreiber Licht-Design GmbH vornehmen lässt, die nicht von uns autorisiert wurden, sofern die Störung damit im Zusammenhang stehen kann. Wird bei einer Überprüfung des Artikels Fremdeinwirkungen, unsachgemäße Handhabung oder sogar kein Mangel festgestellt, ist diese Überprüfung durch den Kunden zu zahlen. 7.4 Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gelten ergänzend die §§ 377, 387 HGB. 7.5 Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzleistung berechtigt. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verursachung. 7.6 Soweit nicht anders ausdrücklich vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht im Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, Leistungsverzug, Unmöglichkeit, sowie Ansprüche nach §§ 1, 4 des Produkthaftungsgesetzes beruht. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. 7.7 Als Garantienachweis genügt die Vorlage einer Rechnungskopie. 9. Verwendung von Kundendaten Die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes werden eingehalten. 10. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Herford oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Schreiber Lichtdesign GmbH, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist Schreiber Licht-Design GmbH |
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